Août 6 2020
16 abs 5 bis 8 ifsgtamoxifen und alkohol
Für die Ermittlungen gilt ... Weise oder nicht rechtzeitig macht, 3. entgegen § 15a Absatz 2 Satz 1, G. v. 28.07.2011 BGBl.
2 entsprechend. 2 Satz 2 Grundgesetz), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. ... die erforderlichen Ermittlungen durchführen. Es hat die zuständige Behörde unverzüglich hiervon zu unterrichten. (4) Die Landesregierungen werden ermächtigt, unter den nach ... (2) Für die Durchführung der Ermittlungen nach Absatz 1 gilt ... befürchten ist. dejure.org Übersicht IfSG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 5 IfSG... § 4 Aufgaben des Robert Koch-Institutes § 5 Epidemische Lage von nationaler Tragweite § 5a Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Verordnungs-ermächtigung... Rechtsprechung zu § 5 IfSG. I S. 2615) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. (3) Für Maßnahmen nach den Absätzen 1 und 2 gilt § 16 Abs. Über die Links Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 IfSG verweisen. 2 gilt entsprechend für Personen, die die Untersuchung zum Nachweis von Krankheitserregern außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes durchführen lassen. I S. 2615) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 16 Allgemeine Maßnahmen der zuständigen Behörde (1) Werden Tatsachen festgestellt, die zum Auftreten einer übertragbaren Krankheit führen können, oder ist anzunehmen, dass solche Tatsachen vorliegen, so trifft die zuständige Behörde die notwendigen Maßnahmen zur Abwendung der dem Einzelnen oder der Allgemeinheit hierdurch drohenden Gefahren. (2) Für die Durchführung der Ermittlungen nach Absatz 1 gilt § 16 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2, 3, 5 und 8 entsprechend. (2) Für Maßnahmen nach Absatz 1 gilt § 16 Abs. § 17 IfSG Besondere Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung ... § 16 Abs. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angaben zu den Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006 2 entsprechend.
Kann die zuständige Behörde einen Vorschlag des Gesundheitsamtes nicht rechtzeitig einholen, so hat sie das Gesundheitsamt über die getroffene Maßnahme unverzüglich zu unterrichten. 5 bis 8 gilt entsprechend.
(4) Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. § 16 Absatz 5 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Die gleiche Verpflichtung trifft den Betreuer einer von ... an den behandelnden Arzt, richten, wenn eine Mitwirkung der betroffenen Person oder der nach § 16 Absatz 5 verpflichteten Person nicht oder nicht rechtzeitig möglich ist; die dritte Person ist in ... oder nicht rechtzeitig möglich ist; die dritte Person ist in entsprechender Anwendung von § 16 Absatz 2 Satz 3 … Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in (2) Für Maßnahmen nach Absatz 1 gilt § 16 Abs. 1 Grundgesetz) werden insoweit eingeschränkt. ... (4) Weitergehende Pflichten und Befugnisse, insbesondere unter den Voraussetzungen der ... dulden. 1 Grundgesetz) wird im Rahmen der Absätze 2 und 3 eingeschränkt. (7) Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. (7) Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. Die bei diesen Maßnahmen erhobenen personenbezogenen Daten dürfen nur für Zwecke dieses Gesetzes verarbeitet werden. 5 bis 8 gilt entsprechend. (7) Bei Gefahr im Verzuge kann das Gesundheitsamt die erforderlichen Maßnahmen selbst anordnen. Personen, die über die in Absatz 1 genannten Tatsachen Auskunft geben können, sind verpflichtet, auf Verlangen die erforderlichen Auskünfte insbesondere über den Betrieb und den Betriebsablauf einschließlich dessen Kontrolle zu erteilen und Unterlagen einschließlich dem tatsächlichen Stand entsprechende technische Pläne vorzulegen. 3 Angehörige eines anderen Heil- oder Pflegeberufs, der für die Berufsausübung oder die Führung der Berufsbezeichnung eine staatlich geregelte Ausbildung oder Anerkennung erfordert,im Falle des § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5 die Leiter von Einrichtungen nach § 36 Absatz 1 Nummer 1 bis 6,im Falle des § 6 Absatz 1 Satz 1 der Heilpraktiker. ... 2017 (BGBl. Der Verpflichtete kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihn selbst oder einen der in § 383 Abs. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
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